Schützen Sie Ihre Idee !
Innovationen und Kreativität brauchen Freiraum – die Kanzlei Revier IP sieht sich als effiziente Partnerin speziell auch für Gründungsunternehmen und Kreative, mit dem Schwerpunkt der Expertise auf der Erlangung von Gewerblichen Schutzrechten (Patente, Marken, Designs), um Ihnen insb. auch in der Anfangsphase Ihrer Unternehmungen individuell optimalen gewerblichen Rechtsschutz und auch zukünftige wirtschaftliche Verwertungsoptionen liefern zu können.
Gewerblicher Rechtsschutz für Ihr Geistiges Eigentum basiert dabei auf drei Säulen für mehr Rechtssicherheit – nennen wir es eine Art IP Trilogie:
Patente
Technische Schutzrechte für Vorrichtungen, Verfahren oder Verwendungen mit technischen Effekten können Sie für 20 Jahre registrieren bzw. erteilen lassen, sofern Ihre technische Idee weltweit noch neu und unveröffentlicht ist. Durch ein Prüfungsverfahren wird ermittelt, ob Ihre Idee auch „erfindungswürdig“ ist in Hinblick auf weltweit in irgendeinem X-beliebigen Land mündlich oder schriftlich veröffentlichtes, vorbekanntes Fachwissen. Dies begründet eine große Hürde, die jedoch mit einem Patentanwalt (m/w/d) an Ihrer Seite nicht unüberwindbar ist. Interessant sind dabei die durch eine jeweilige Jurisdiktion begründeten spezifischen Optionen für Patent- oder Gebrauchsmusterschutz, zB hinsichtlich Geschäftsmethoden oder Therapieverfahren. Seit Juni 2023 gibt es mit der Möglichkeit europaweiten Patentschutzes (s.g. Einheitspatent) eine weitere strategische Option für Ihr Unternehmen, insbesondere im Kontext s.g. territorialer Doppelpatentierungen…
Marken
Ihren guten Ruf und Ihr Qualitätsversprechen können Sie jederzeit auf unbegrenzte Zeit durch Marken schützen lassen, sei es nur in Deutschland, sei es für ganz Europa, sei es durch Schutz für ein Wort, für ein Bild, für einen Slogan… Wie auch das Patent ist die Marke ein substantiell geprüftes Schutzrecht und verleiht Ihnen daher vergleichsweise gute Rechtssicherheit. Ob „personal brand“ oder Unternehmensmarke, ob einzelne fokussierte Produkt-Marken oder breite Dachmarke oder differenziertes Markenportfolio – helfen Sie dem Verbraucher, sich an Ihr Unternehmen zu erinnern; etablieren Sie Markenzeichen und schaffen Sie dabei nachhaltig Werte („intangible assets“) für Ihr Unternehmen. Ein Patentanwalt (m/w/d) kann dabei auch beim Ausarbeiten einer Markenstrategie oder beim Konzipieren von Markenzeichen unterstützen … von Interesse könnte insb. auch der seit ca. drei Jahren vom EUIPO aufgelegte Fördertopf „SME Fund“ sein, mit 75% Amtskostenerstattung.
Designs
Form, Struktur, Linie, Farbe – Gegenstände lassen sich auf vielfältige Weise ästhetisch von „0815“-Produkten differenzieren. Designschutzrechte sind für bis zu 25 Jahre eintragbar, sofern Ihre Design-Entwürfe noch neu sind (bzw. innerhalb der 12monatigen Neuheitsschonfrist angemeldet wurden) und sich von bisherigen Designs erkennbar abheben. Designschutzrechte sind Registerrechte, d.h., substantiell ungeprüft, so dass vor einer Designanmeldung saubere Vorarbeiten durch einen Patentanwalt (m/w/d) erforderlich sind, insb. umfassend eine Einschätzung zum vorbekannten Formenschatz u. zu der Frage, ob sich Ihr Design ausreichend davon abhebt. Designschutzrechte können im hart umkämpften Wettbewerb von insb. Konsumgütern mehr Rechtssicherheit liefern als nur die aus dem UWG und UrhG entstehenden Anspruchsgrundlagen – nicht nur der Endverbraucher wird es Ihnen danken, wenn neben seinen erworbenen qualitativ hochwertigen Produkten keine minderwertigen täuschend ähnliche Plagiate auftauchen…
