Bei RevierIP ist der Fokus auf die Erlangung (prosecution) der drei hier beschriebenen gewerblichen Schutzrechte Patente, Marken, Designs gerichtet. Randgebiete sind insbesondere das Urheberrecht, Wettbewerbsrecht (UWG), ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Namensrechte. Optimalerweise werden diese angrenzenden Rechtsgebiete in einem Team von Patent- und Rechtsanwälten betreut. Sofern nur eines dieser Randgebiete von Ihrer Rechtsfrage betroffen ist, könnten Sie sich direkt an einen Rechtsanwalt (idealerweise Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz) wenden, oder sich von Dr.-Ing. L.Tanner vermitteln lassen (vgl. Unterseite „Kooperationspartner“). Die Betreuung durch einen Patentanwalt in Alleinregie ist nur dann sinnvoll, wenn schwerpunktmäßig das Patent-, Marken- oder DesignRecht betroffen ist.

Übersicht betreuter Gebiete

Technische Schutzrechte - Patente

Innovationen sind entscheidend für den Erfolg eines jeden Unternehmens im globalen Wettbewerb. Durch den Schutz technischer Erfindungen durch Patente und Gebrauchsmuster sichern Sie sich langfristig Ihren Innovationsvorsprung. In Fachgebieten wie Maschinenbau, Physik, Elektrotechnik, Medizintechnik werden Sie unterstützt durch:

  • Bewertung der Schutzfähigkeit Ihrer Erfindung
  • Neuheitsrecherche
  • nationale und internationale Anmeldung Ihres technischen Schutzrechts
  • Rechtsverfolgung bei Schutzrechtsverletzungen im In- und Ausland
  • Durchsetzung und Verteidigung Ihres geschützten Patents oder Gebrauchsmusters

Mit technischem Know-how und rechtlicher Kompetenz kann ein auf die Situation Ihres Unternehmens ausgerichtetes Patentportfolio gepflegt werden. Auch bei der wirtschaftlichen Verwertung von technischen Schutzrechten, beispielsweise durch Lizenzverträge, steht RevierIP beratend zur Seite.

Kennzeichenrecht - Marken

Wir beraten und vertreten unsere Mandanten in allen Rechtsfragen zum umfangreichen Gebiet des Kennzeichenrechts. Hierzu gehören:

  1. Namensrecht
  2. Geschäftliche Bezeichnungen wie Unternehmenskennzeichen
  3. Geografische Herkunftsangaben
  4. Marken
  5. Domains

Designschutz

Oftmals ist das Design eines Produkts ausschlaggebend für die Kaufentscheidung. Dies gilt nicht nur für das klassische Produktdesign, sondern auch für die Gestaltung technischer Geräte und Bauteile. Dies ist ein erheblicher Anreiz für Dritte, das Design erfolgreicher Produkte nachzuahmen. In nicht seltenen Fällen empfiehlt sich daher Designschutz, auch zusätzlich zu technischen Schutzrechten. Die Erscheinungsform eines Produktes als eingetragenes Design (ehemals Geschmacksmuster) schützen zu lassen, führt zu höherer Rechtssicherheit. RevierIP bietet:

  • Bewertung der Schutzfähigkeit eines Designs
  • Recherche nach vorbekanntem Formenschatz
  • Anmeldung des Designs im In- und Ausland
  • Rechtsverfolgung bei Designverletzungen im In- und Ausland
  • Registrierung von Gemeinschaftsgeschmacksmusters in der Europäischen Union
  • Durchsetzung geschützter Designschutzrechte

Medien- und Urheberrecht

Medienrecht und Urheberrecht Als Urheber von Werken der Musik, Literatur, Kunst, Fotografie und von Filmen haben Sie per Gesetz ohne eigene Schutzrechts-Anmeldung eine Anspruchsgrundlage. RevierIP berät an der Schnittstelle zwischen den klassischen drei Schutzrechten Patent, Marke, Design, und dem Urheberrecht und Wettbewerbsrecht. Für Detailfragen verlangen Sie bitte die Bearbeitung durch ein Team aus Patent- und Rechtsanwälten.

Produktsicherheit und -haftung

Produkthaftung und Produktsicherheit – ein Rechtsgebiet, das für jeden produzierenden Betrieb eine hohe Bedeutung hat. RevierIP berät an der Schnittstelle zwischen Gewerblichem Rechtsschutz (Wettbewerbsverhältnis zwischen Unternehmen) und Produkthaftung (Beziehung zwischen Unternehmen und Abnehmer bzw. Endverbraucher), z.B. in einer Situation, in welcher eine seitens Aufsichtsbehörden angeordnete Änderung an Produkten Ihres Unternehmens erforderlich wird.

Lizenzvertragsrecht

Die Suche nach Lizenznehmern und eine Einigung mit diesen, ohne dabei seine Entscheidungsfreiheit und Unabhängigkeit zu verlieren, sind elementare Schritte von der Invention bis hin zur marktreifen Innovation. Viele Ideen können nur dann auf den Markt gebracht werden, wenn der Erfinder Unterstützung von Marktteilnehmern mit gut ausgebautem Vertriebsnetz erhält. RevierIP berät und unterstützt diesbezüglich vorausschauend bereits in einer frühen Phase der Absicherung der eigenen Ideen.

Dienstleistungen von RevierIP bezüglich Lizenzvertragsrecht werden unter der Marke „prolice“ angeboten und erfüllt.